Gradmesser einer funktionierenden Demokratie

Viele Politiker und Menschen des öffentlichen Lebens meinen, der Verweis auf unsere Demokratie oder gar die bloße Erwähnung von Demokratie an sich sei schon etwas Positives.

Dabei wird schnell vergessen, das Demokratie kein homogenes Konstrukt ist, Demokratie nicht in einem Kontextfreien Raum existiert und immer im Wechselspiel mit Gesellschaft, Rechtsnormen, Staatlichen Institutionen und dem aktuellen Zeitgeist gesehen werden muss.

Demokratie ist nicht per se gut, sondern es muss die Ausprägung der gelebten Demokratieform im Umfeld seines Kontextes bewertet werden. Je nach Bewertung kann die Demokratieform dann in eine formale und eine echte Demokratie eingeordnet werden.

In einer formalen Demokratie sind Machtmissbrauch, Korruption, und ein tiefer Staat nicht ausgeschlossen. Das Herrschaftssystem hat Wege gefunden, die Kontrolle des Demos (dem eigentlichen Souverän) auszuschalten.

Nun sind auch in einer formalen Demokratie die Grenzen zwischen dsyfunktionaler und ineffektiver Demokratie fließend. des Weiteren sind die Prinzipien der Macht, die vom Demos hin zu einer Politelite verschoben wurden in den unterschiedlichsten Ausprägung formaler Demokratien unterschiedlich.

Gemeinsam aber haben formale Demokratien, das die Akzeptanz bei den Bürgern über die Zeit erodiert und die Unzufriedenheit mit dem politischen System zunimmt. Je näher sich eine formale Demokratie den Strukturen eines Autoritären Staates annähert, desto eher akzeptiert die Bevölkerung einen „fähigen Autokraten“ gegenüber einer unfähigen Autokratie / Technokratie, die den Bürger ähnlich behandelt wie eine Autokratie.

Der Weg hin von einer formalen Demokratie zu einer defacto Autokratie ist schleichend. Um eine formale Demokratie wieder in eine echte Demokratie zurückzuverwandeln bedarf es des Aufbrechen der herrschenden Politischen Strukturen mit den friedlichen Mitteln der Demokratie.

Die deutsche Demokratie befindet sich aktuell auf einem gefährlichen Pfad in eine Richtung weg von einer echten Demokratie hin zu einer formal-autokratischen Ausprägung. 




Psychohygiene oder der permanente Selbstbetrug

Im 21. Jahrhundert ist eine Vielzahl von Menschen nicht mehr direkt vom täglichen Überlebenskampf betroffen. In dieser Klasse gestaltet sich das Leben nach künstlich geschaffenen Gesellschaftsregeln, die über Jahrtausende regional gewachsen sind. 

Diese Regeln werden nicht in Frage gestellt und in mehr oder weniger großem Umfang von jedem Einzelnen intuitiv gelebt. Sie sorgen indirekt dafür, das das Überleben gesichert ist. Geld, Beziehungen, Macht, um nur die Kernelemente zu erwähnen. Natürlich gestalten sich diese Regeln vielschichtiger, komplexer, undurchschaubarer.

Trotzdem können diese Regeln erkannt und in Frage gestellt werden. Von Jedermann. Da diese Regeln jedoch direkt die Qualität und indirekt die Dauer des Überlebens betreffen, sind sie ein Teil des humanitären Problems: Leben und Überleben wird fast nie in Frage gestellt. Selbst der Tod wird so lange wie möglich ausgeblendet.

Auf der einen Seite ist dieses Verhalten nachvollziehbar, da es tief in den Menschen als Überlebensinstinkt eingearbeitet ist. Andererseits ermöglichen es die Freiheitsgrade des Verstand  über die eigene Konstruktion zu reflektieren und das eigene Verhalten in Frage zu stellen.

Natürlich ist es viel leichter das Ist zu akzeptieren und das Potential der versteckten Möglichkeiten zu ignorieren, weshalb auch die Wenigsten den Status Quo als Problem ansehen. Den Status Quo  eines in einem künstlichen Gesellschaftkonstruktes und des von der Natur vorgegebenen Korsetts an Basisinstinkten Gefangenen, der ziellos und planlos in einer Welt herumirrt, die Menschenverachtend und Menschenvernichtend ist und nur die Wenigsten von diesem vom Menschen erdachten Konstrukt profitieren.

Es bedarf schon einer gehörigen Portion Selbstbetrug nicht gegen dieses perfide System von Regeln aufzubegehren und nicht zu versuchen ein neues zu schaffen, in dem alle Menschen im Einklang mit der Natur und in perfekter Symbiose mit dem übrigen Leben selbstbestimmt, fair und friedlich leben können.




Die Qual der Bundestagswahl – Oder warum keine Partei wählbar ist

Schwindende Rückhalt in der Bevölkerung für Demokratie und unser gesellschaftliches System wird gerne auf die Bevölkerung selbst abgeschoben. Das es auch an den Leistungen der Volksvertreter liegen könnte, an den Parteienstrukturen und dem Grundaufbau unserer aktuellen Demokratie, das wird häufig nicht thematisiert.

Leider wird es für den demokratiebereiten Wähler immer schwieriger eine sinnvolle Wahlmöglichkeit zu finden. Dies hat unterschiedlichste Gründe:

  • Es existieren seit längerer Zeit in keiner Partei mehr
    Zukunftsvisionen, Strategien und politischer Weitblick
  • Gebetsmühlenartig zu Wiederholen, alles sei Alternativlos, führt zu
    radikalem Vertrauensverlust
  • Marginale Abweichungen zwischen den Parteiprogrammen führen zur
    Beliebigkeit und Autauschbarkeit
  • Fehlende Leistungsvorgaben und Sanktionen bei der politischen
    Umsetzung machen das aktuelle demokratische System zur Farce

Etwas zu wählen, was keine Lösung verspricht, macht wenig Sinn.

Volksvertreter wählen zu müssen, die für die Bevölkerung ständig Sanktionen entwickeln, aber selbst in einem sanktionsfreien Raum agieren, erodiert das Grundvertrauen in den aktuellen Politikbetrieb. Als Politiker jedweder Parteien-Couleur nur immer von der Zivilgesellschaft zu fordern, ohne selbst jemals zu liefern, führt langfristig zu nichts Gutem.

Eine zukunftssichere Reform unserer gesamten Gesellschaftsstruktur
einschließlich des aktuellen Politikbetriebes, gerüstet für das 21.
Jahrhundert, wird immer wichtiger und drängender.