Parteiendemokratie und ihre Schwächen

Demokratie, als Herrschaft des Volkes, ist ein klassisches Paradoxon. Das Volk, der eigentliche Souverän des Staatsgebildes, hat in der modernen Form der demokratischen Ausprägung des 22. ten Jahrhunderts keinerlei Macht-, Entscheidungs- oder Bestimmungsbefugnis.

Einzig eine in einem willkürlich festgelegten Turnus festgelegte Stimmabgabe hält die Illusion aufrecht, der einzelne Bürger hätte eine Möglichkeit der Einflussnahme auf die Geschicke des Staates. Dem ist aber nicht so.

Einerseits müssen sich die einmal Gewählten weder an Wahlaussagen oder Programmpunkte halten, noch müssen Sie in irgend einer Form Konsequenzen bei Fehlverhalten oder Fehlentscheidungen fürchten. Einzig die eigene politische Clique bestimmt, ob und wer für welches Verhalten zurücktreten muss. Selbst dann ist nicht klar, ob die politische Karriere beendet oder nur extrem verlangsamt und verzögert wurde.

Diese Form des straffreien und rechtsfreien Raumes gepaart mit nicht vorhandenen Einstiegshürden in die Laufbahn eines Berufspolitikers ziehen hauptsächlich machtgierige und unmoralische Menschen an, die für die eigentliche Aufgabe, das Volk sinnvoll und würdig zu vertreten, nicht oder nur rudimentär geeignet sind.

Aber genau diese Gewählten, die sich über die Parteigrenzen hinaus kaum in ihrem Charakterbild eines moralisch und ethisch verkommenen Subjektes unterscheiden, sind es, die die Geschicke des Volkes maßgeblich beeinflussen.

Die vorgesehene Gewaltenteilung, die einen Machtmissbrauch verhindern soll, funktioniert nicht, da die politischen Amtsträger maßgeblich die Regeln der Judikative bestimmen, die wiederum die Exekutive kontrolliert. Es gibt also eine Machtpyramide, die einzig den schnellen und direkten Machtmissbrauch verhindert, nicht aber den schleichenden, der die Schutzmechanismen der Demokratie langsam aushöhlt und dann zu neuen Formen des Herrschaftssystems führen kann.

In der neueren Geschichte sind die Türkei und Rußland einige dieser Beispiele.

Somit besteht das Paradoxon der modernen deutschen Demokratie darin, das das Volk der Herrscher ist und doch absolut nichts zu sagen hat.

Um dies zu ändern, muss das gesamte gesellschaftliche System neu überdacht werden. Was darf das Parlament alleine entscheiden, wo ist das ganze Volk zu zu befragen. Wir müssen weg von einer Parteiendemokratie hin zu einer Basisdemokratie mit neu gestalteter Gewaltenteilung, die den Machtmissbrauch erfolgreich verhindern kann.

Als positives Beispiel wäre hier die Schweiz zu nennen




Gradmesser einer funktionierenden Demokratie

Viele Politiker und Menschen des öffentlichen Lebens meinen, der Verweis auf unsere Demokratie oder gar die bloße Erwähnung von Demokratie an sich sei schon etwas Positives.

Dabei wird schnell vergessen, das Demokratie kein homogenes Konstrukt ist, Demokratie nicht in einem Kontextfreien Raum existiert und immer im Wechselspiel mit Gesellschaft, Rechtsnormen, Staatlichen Institutionen und dem aktuellen Zeitgeist gesehen werden muss.

Demokratie ist nicht per se gut, sondern es muss die Ausprägung der gelebten Demokratieform im Umfeld seines Kontextes bewertet werden. Je nach Bewertung kann die Demokratieform dann in eine formale und eine echte Demokratie eingeordnet werden.

In einer formalen Demokratie sind Machtmissbrauch, Korruption, und ein tiefer Staat nicht ausgeschlossen. Das Herrschaftssystem hat Wege gefunden, die Kontrolle des Demos (dem eigentlichen Souverän) auszuschalten.

Nun sind auch in einer formalen Demokratie die Grenzen zwischen dsyfunktionaler und ineffektiver Demokratie fließend. des Weiteren sind die Prinzipien der Macht, die vom Demos hin zu einer Politelite verschoben wurden in den unterschiedlichsten Ausprägung formaler Demokratien unterschiedlich.

Gemeinsam aber haben formale Demokratien, das die Akzeptanz bei den Bürgern über die Zeit erodiert und die Unzufriedenheit mit dem politischen System zunimmt. Je näher sich eine formale Demokratie den Strukturen eines Autoritären Staates annähert, desto eher akzeptiert die Bevölkerung einen „fähigen Autokraten“ gegenüber einer unfähigen Autokratie / Technokratie, die den Bürger ähnlich behandelt wie eine Autokratie.

Der Weg hin von einer formalen Demokratie zu einer defacto Autokratie ist schleichend. Um eine formale Demokratie wieder in eine echte Demokratie zurückzuverwandeln bedarf es des Aufbrechen der herrschenden Politischen Strukturen mit den friedlichen Mitteln der Demokratie.

Die deutsche Demokratie befindet sich aktuell auf einem gefährlichen Pfad in eine Richtung weg von einer echten Demokratie hin zu einer formal-autokratischen Ausprägung. 




Psychohygiene oder der permanente Selbstbetrug

Im 21. Jahrhundert ist eine Vielzahl von Menschen nicht mehr direkt vom täglichen Überlebenskampf betroffen. In dieser Klasse gestaltet sich das Leben nach künstlich geschaffenen Gesellschaftsregeln, die über Jahrtausende regional gewachsen sind. 

Diese Regeln werden nicht in Frage gestellt und in mehr oder weniger großem Umfang von jedem Einzelnen intuitiv gelebt. Sie sorgen indirekt dafür, das das Überleben gesichert ist. Geld, Beziehungen, Macht, um nur die Kernelemente zu erwähnen. Natürlich gestalten sich diese Regeln vielschichtiger, komplexer, undurchschaubarer.

Trotzdem können diese Regeln erkannt und in Frage gestellt werden. Von Jedermann. Da diese Regeln jedoch direkt die Qualität und indirekt die Dauer des Überlebens betreffen, sind sie ein Teil des humanitären Problems: Leben und Überleben wird fast nie in Frage gestellt. Selbst der Tod wird so lange wie möglich ausgeblendet.

Auf der einen Seite ist dieses Verhalten nachvollziehbar, da es tief in den Menschen als Überlebensinstinkt eingearbeitet ist. Andererseits ermöglichen es die Freiheitsgrade des Verstand  über die eigene Konstruktion zu reflektieren und das eigene Verhalten in Frage zu stellen.

Natürlich ist es viel leichter das Ist zu akzeptieren und das Potential der versteckten Möglichkeiten zu ignorieren, weshalb auch die Wenigsten den Status Quo als Problem ansehen. Den Status Quo  eines in einem künstlichen Gesellschaftkonstruktes und des von der Natur vorgegebenen Korsetts an Basisinstinkten Gefangenen, der ziellos und planlos in einer Welt herumirrt, die Menschenverachtend und Menschenvernichtend ist und nur die Wenigsten von diesem vom Menschen erdachten Konstrukt profitieren.

Es bedarf schon einer gehörigen Portion Selbstbetrug nicht gegen dieses perfide System von Regeln aufzubegehren und nicht zu versuchen ein neues zu schaffen, in dem alle Menschen im Einklang mit der Natur und in perfekter Symbiose mit dem übrigen Leben selbstbestimmt, fair und friedlich leben können.