Tagespolitik oder der schleichende Realitätsverlust

Realitätsverlust kann nur dort auftreten, wo Blasen innerhalb einer Gesellschaftsstruktur geschützte Räume schaffen, die abgekoppelt von großen Teilen der gesellschaftlichen Realität sind.

Dies trifft im 21.ten Jahrhundert besonders auf die Volksvertreter zu, die mit dem eigenen Volk genauso viel gemeinsam haben, wie der französische Adel kurz vor der großen Revolution – Nichts.

Einerseits stellen Sie sich bei Wahlen Ihren potentiellen Wählern, andererseits ignorieren Sie diese, sobald die Wahl vorbei ist. Danach wird mit den Reichen und Mächtigen Klientel-Politik betrieben. Das Volk selbst hat hier nur eine Alibi-Funktion.

Wie kann es zu so einem Zustand innerhalb eines demokratischen Systems kommen, wo dieses System doch genau den obig beschriebenen Zustand verhindern soll? 

Mehrere Faktoren sind hier zu nennen:

  • Politischer Einfluss ist an das Parteien-Diktat gebunden
  • Politiker benötigen keinerlei Leistungs- / Qualitätsnachweise oder gar Prüfungen
  • Politiker sind ungenügend ausgebildet für den eigentlichen Job – Das Beeinflussen von Systemen
  • Politische Strukturen ziehen einen gewissen Typ Mensch an – Den Blender
  • Verstehen der Realität setzt leben in dieser Realität voraus. Machtblasen verzerren den Realitätssinn
  • Tagesgeschäft bindet so viel persönliche Ressourcen, die Betroffenen sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht
  • Kompliziert-künstliche juristische / gesellschaftliche Systeme erfordern zu viel Zeit und Kraft
  • Praxistauglichkeit und Effektivität werden nicht geprüft und nicht im Nachhinein korrigiert und verbessert



Deutschland im Reformstau

Stagnation, gar wirtschaftlicher Abschwung kommt ohne Handeln in einer modernen, globalisierten Welt von alleine. Das stete Streben der anderen zur Verbesserung bei gleichzeitigem eigenen Nichttun führt zu einer immer größeren Kluft, die letztendlich zum schleichenden Ruin führt.

Deutschland befindet sich seit geraumer Zeit in der ungemütlichen Lage, in immer mehr Bereichen von den unterschiedlichsten Nationen überholt zu werden. Dieser Rückstand wird irgend wann nicht mehr einholbar sein. Nur wenn die gesamte Gesellschaft, inklusive politischer und wirtschaftlicher Strukturen kompetetiver wird, ist es noch Möglich, den Anschluss an die rasant sich entwickelnden Nationen nicht zu verlieren.

Wandel kommt von positiver Veränderung, was im allgemeinen als Reform bezeichnet wird. Da Deutschland aber in sehr vielen Bereichen gleichzeitig reformieren muss und dies schon lange hätte tun müssen, ist hier von einem Reformstau die rede.

Unter anderem sind folgende Bereiche betroffen, wobei die Liste keinen Anspruch auf Vollständigkeit enthält:

  • Rechtssystem muss entschlackt und vereinfacht werden
  • Politisches System muss basisdemokratischer und leistungsorientierter werden
  • Verwaltung muss effizient und vollständig digitalisiert werde
  • Lobbyismus und Klientelismus muss effektiv bekämpft werden
  • Schul- und Ausbildungssystem muss komplett auf Sinnhaftigkeit der Inhalte hin geändert werden

Alles dies sind hochbrisante und hochkomplizierte Teilsysteme einer Gesellschaft und müssen daher noch in gesonderter Form analysiert und beschrieben werden




Demokratie ja, Berliner Republik Nein!

Gerne werden Demokratie-Kritiker in eine gewisse geistige Ecke gedrängt. Demokratiefeindlich, Radikal, Unseriös. Um nur die harmlosesten zu nennen.

Dies ist eine moderne Form, Meinungsbilder zu beeinflussen und in die gewünschte Richtung zu lenken. Hier ist der Generalverdacht angebracht, dass  die Masse lethargisch und unkritisch gehalten werden soll, um für sich selbst die Schwächen des Systems zum eigenen Vorteil nutzen zu können.

Nur: wer die bestehende Form der Demokratie kritisiert und Reformvorschläge, die grundlegend sind macht, hin zu einer besser funktionierenden Demokratie und Gesellschaft, ist in Wirklichkeit ein Demokrat, der sich von den Pharisäern des aktuellen Politikbetriebes positiv abhebt.

Demokratie per se ist nicht gut oder schlecht, es ist deren Ausprägung und die Verzahnung mit der Gesellschaft die eine Demokratie dysfunktional werden lassen kann.

Anzeichen einer sich auflösenden, dysfunktionalen Berliner Republik gibt es genug. Hier nur eine kleine Auswahl: 

  • Reformstau
  • Lobbyismus und Wirtschaftsverzahnung
  • Klientelpolitik
  • Realitätsverlust der Tagespolitik
  • Scheitern an akuten Problemen
  • Konsenspolitik anstatt Lösungspolitik

Die Probleme der Berliner Republik reichen aber tiefer und rufen das Bild der Augeias-Ställe wach. Diese Themen werden in weiteren Beiträgen noch aufgegriffen werden müssen, um das selbstverschuldete Disaster Deutschlands genauer zu beleuchten.

Vorweg sei aber betont: Eine Demokratiereform, wie diese auch aussehen mag, muss immer zu einer anderen Form der Demokratie führen und nicht zu einem Wechsels des Herrschaftssystems!