Demokratie ja, Berliner Republik Nein!

Gerne werden Demokratie-Kritiker in eine gewisse geistige Ecke gedrängt. Demokratiefeindlich, Radikal, Unseriös. Um nur die harmlosesten zu nennen.

Dies ist eine moderne Form, Meinungsbilder zu beeinflussen und in die gewünschte Richtung zu lenken. Hier ist der Generalverdacht angebracht, dass  die Masse lethargisch und unkritisch gehalten werden soll, um für sich selbst die Schwächen des Systems zum eigenen Vorteil nutzen zu können.

Nur: wer die bestehende Form der Demokratie kritisiert und Reformvorschläge, die grundlegend sind macht, hin zu einer besser funktionierenden Demokratie und Gesellschaft, ist in Wirklichkeit ein Demokrat, der sich von den Pharisäern des aktuellen Politikbetriebes positiv abhebt.

Demokratie per se ist nicht gut oder schlecht, es ist deren Ausprägung und die Verzahnung mit der Gesellschaft die eine Demokratie dysfunktional werden lassen kann.

Anzeichen einer sich auflösenden, dysfunktionalen Berliner Republik gibt es genug. Hier nur eine kleine Auswahl: 

• Reformstau
• Lobbyismus und Wirtschaftsverzahnung
• Klientelpolitik
• Realitätsverlust der Tagespolitik
• Scheitern an akuten Problemen
• Konsenspolitik anstatt Lösungspolitik

Die Probleme der Berliner Republik reichen aber tiefer und rufen das Bild der Augeias-Ställe wach. Diese Themen werden in weiteren Beiträgen noch aufgegriffen werden müssen, um das selbstverschuldete Disaster Deutschlands genauer zu beleuchten.

Vorweg sei aber betont: Eine Demokratiereform, wie diese auch aussehen mag, muss immer zu einer anderen Form der Demokratie führen und nicht zu einem Wechsels des Herrschaftssystems!