Gradmesser einer funktionierenden Demokratie

Viele Politiker und Menschen des öffentlichen Lebens meinen, der Verweis auf unsere Demokratie oder gar die bloße Erwähnung von Demokratie an sich sei schon etwas Positives.

Dabei wird schnell vergessen, das Demokratie kein homogenes Konstrukt ist, Demokratie nicht in einem Kontextfreien Raum existiert und immer im Wechselspiel mit Gesellschaft, Rechtsnormen, Staatlichen Institutionen und dem aktuellen Zeitgeist gesehen werden muss.

Demokratie ist nicht per se gut, sondern es muss die Ausprägung der gelebten Demokratieform im Umfeld seines Kontextes bewertet werden. Je nach Bewertung kann die Demokratieform dann in eine formale und eine echte Demokratie eingeordnet werden.

In einer formalen Demokratie sind Machtmissbrauch, Korruption, und ein tiefer Staat nicht ausgeschlossen. Das Herrschaftssystem hat Wege gefunden, die Kontrolle des Demos (dem eigentlichen Souverän) auszuschalten.

Nun sind auch in einer formalen Demokratie die Grenzen zwischen dsyfunktionaler und ineffektiver Demokratie fließend. des Weiteren sind die Prinzipien der Macht, die vom Demos hin zu einer Politelite verschoben wurden in den unterschiedlichsten Ausprägung formaler Demokratien unterschiedlich.

Gemeinsam aber haben formale Demokratien, das die Akzeptanz bei den Bürgern über die Zeit erodiert und die Unzufriedenheit mit dem politischen System zunimmt. Je näher sich eine formale Demokratie den Strukturen eines Autoritären Staates annähert, desto eher akzeptiert die Bevölkerung einen „fähigen Autokraten“ gegenüber einer unfähigen Autokratie / Technokratie, die den Bürger ähnlich behandelt wie eine Autokratie.

Der Weg hin von einer formalen Demokratie zu einer defacto Autokratie ist schleichend. Um eine formale Demokratie wieder in eine echte Demokratie zurückzuverwandeln bedarf es des Aufbrechen der herrschenden Politischen Strukturen mit den friedlichen Mitteln der Demokratie.

Die deutsche Demokratie befindet sich aktuell auf einem gefährlichen Pfad in eine Richtung weg von einer echten Demokratie hin zu einer formal-autokratischen Ausprägung.